Immer wieder erreichen uns Bitten potenzieller Mandanten, wir mögen uns ihrer Fälle gegen die „Gebührenbescheide“ der Landesrundfunkanstalten annehmen. Dieses vorzugsweise […]
All posts by PeterSchulz
Geschieden und glücklich, ohne zu verarmen.
Jede Lebenspartnerschaft ist ein Vertrag und die Scheidung ist die Vertragsabwicklung. Diese Erkenntnis ist nicht romantisch, hilft aber ungemein eine […]
Gesetzgeber und Behörden lassen Bürger bei Patientenverfügungen allein
Gesetzgeber und Behörden lassen Bürger bei Patientenverfügungen allein. Patientenverfügungen sind in aller Munde, wenn es darum geht, sich für Fälle […]
Fixierung durch Chemie
Die Rechtslage sollte zumindest den damit professionell befassten Berufsgruppen klar sein: Freiheitsentziehende Maßnahmen, kurz FEM genannt, bedürfen der richterlichen Genehmigung, die […]
Schluss mit lustig – Lehrer sind keine Supereltern
Mitunter trifft man als Anwalt in der Berufspraxis Lehrer an, die sich selbst für eine Art Supereltern halten. Allgemein anerkannt […]
Betreuer sind keine Friedensrichter – BGH, Beschluss vom 28. Juli 2015 – XII ZB 674/14
Häufig genug beginnt ein Betreuer bei der “Amtsübernahme” sofort damit den Boden seiner Arbeit zu bereinigen. Familienangehörige werden ignoriert, und […]
Mit Testament und Anwalt gegen Erbschleicher
Einen Paragrafen gegen Erbschleicherei gibt es nicht. Da grundsätzlich Testierfreiheit herrscht, wird niemand dadurch zum Erbschleicher, dass er zum Erben […]
Ein Auto das nicht fährt wird nicht geführt.
Alkoholreste im Auto als Alibi für eine Autofahrt ohne Suff oder wer schläft hat viellecht doch gesündigt: Wer betrunken […]
Anwaltstourette oder Anwaltstaktik
In einem verqueren und langwierigen Verfahren in einer Betreuungssache hatte sich das Beschwerdegericht zusammen mit dem Betreuungsgericht dazu entschlossen, mir […]
Ohne ordentlichen Plan keine Anliegergebühren
OVG Schleswig Beschluss vom 5. Dezember 2007, AZ: 2 MB 24/07 – 9 B 72/07 Stichworte: Straßenausbaubeitrag, Entstehung der sachlichen […]